(red/dpa). Nach einer Trennung müssen Eltern entscheiden, bei wem die Kinder leben. Gibt es darüber keine Einigung, muss das Gericht dies festlegen. Um diese Entscheidung zu treffen, müssen die Richter in aller Regel das Kind persönlich anhören. Als die Eltern sich trennten, entschieden sie, dass der seinerzeit einjährige Sohn beimRead More →
(red/dpa). Während eines Auslandsschuljahrs leben die Jugendlichen nicht im Haushalt ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten. Damit entfallen Leistungen wie zum Beispiel Wäsche waschen und Verköstigung. Das bedeutet jedoch nicht, dass der so genannte Betreuungszusammenhang deswegen unterbrochen ist. Für ihren 2002 geborenen Sohn wurden der Mutter im Januar 2018 Unterhaltsvorschussleistungen in HöheRead More →
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Inflationsprämie auch bei Freistellung in Altersteilzeit +++ Eine tarifvertragliche Regelung, die Arbeitnehmer in der Passivphase ihrer Altersteilzeit vom Bezug einer Inflationsausgleichsprämie ausnimmt, ist unwirksam. Nach Auskunft der ARAG Experten sieht das Bundesarbeitsgericht hierin eine nicht zu rechtfertigende Schlechterstellung Teilzeitbeschäftigter. Ein teilzeitbeschäftigter ArbeitnehmerRead More →
(DAV). Kinder leiden in aller Regel unter der Trennung und Scheidung ihrer Eltern. Das Argument, das Kind werde durch die Scheidung seelisch schwer getroffen, ist allerdings nicht ausreichend, um von einer Scheidung abzusehen. Die entsprechende gesetzliche Härteklausel greift nur, wenn die Scheidung bei dem Kind solche atypischen und ungewöhnlichen FolgenRead More →
(DAV). Eine von Gewalt beherrschte Beziehung zwischen den Eltern wirkt sich auch als seelische Gewalt massiv auf die Kinder aus. In einem solchen Fall kann das Gericht den Umgang des gewalttätigen Elternteils ganz oder für eine bestimmte Zeit ausschließen. Sechs Monaten sind dabei noch kein „längerer Zeitraum“. Die Eltern derRead More →
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Vorsorgliche Flugannullierung erlaubt +++ Bei außergewöhnlichen Umständen, wie beispielsweise extreme Wetterlagen, haben Fluggesellschaften einen gewissen Spielraum, welche Flüge sie vorsorglich annullieren. Dabei kann die Flugstreichung laut ARAG Experten auch dann zulässig sein, wenn der Flug theoretisch möglich wäre, aber Verspätungen bei Folge-Flügen vermieden werdenRead More →
(DAV). Das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen eines Unterhaltspflichtigen erhöht sich, wenn der Arbeitgeber ihm einen Dienstwagen auch für private Fahrten zur Verfügung stellt. Um zu errechnen, um wieviel sich das Einkommen erhöht, wird häufig die 1 %-Regelung zugrunde gelegt, bezogen auf den Neupreis des Fahrzeugs. Das gilt aber nicht immer. DasRead More →
(DAV). Entscheidet sich ein Kind nach einer Berufsausbildung, ein Studium anzuschließen, kann das für die Eltern bedeuten, dass sie weiterhin Kindesunterhalt zahlen. Allerdings gilt das nur unter bestimmten Voraussetzungen. Die junge Frau schloss 2018 die Realschule ab und absolvierte anschließend eine Ausbildung zur kaufmännischen Assistentin mit dem Schwerpunkt Fremdsprachenkorrespondenz. MitRead More →
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Alle Pakete müssen bei Rücksendung verschlossen sein +++ Wer von einem Kaufvertrag zurücktritt, muss die Ware – in diesem Fall handelte es sich um einen Carport – so zur Abholung für den Verkäufer bereitstellen, dass sie transportfähig ist. DasRead More →
ARAG Experte Tobias Klingelhöfer über den Schutz von Ideen ARAG Experte Tobias Klingelhöfer über den Schutz von Ideen Eine brilliante Idee ist der Grundstein für großen Fortschritt. Ob die Entdeckung von Antibiotika, die Idee der globalen Vernetzung mit Hilfe des Internets oder die Idee des elektrischen Antriebs für Fahrzeuge: OhneRead More →
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