By:
On:
In: Allgemein

Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Alle Pakete müssen bei Rücksendung verschlossen sein +++ Wer von einem Kaufvertrag zurücktritt, muss die Ware – in diesem Fall handelte es sich um einen Carport – so zur Abholung für den Verkäufer bereitstellen, dass sie transportfähig ist. DasRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Digitalisierung und auch Künstliche Intelligenz sind immer weiter auf dem Vormarsch. Das betrifft nicht nur automatische Schreibprogramme, sondern auch Bild- und Tonerzeugnisse, die von KI generiert werden können. Welche Sorgen und Ängste und rechtliche Regelungen, um diese zu entschärfen, es bisher in Bezug auf KI gibt, beleuchtet Robin Hansche inRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Verbraucherschutz (Bildquelle: @Pixabay) Die Politik ordnet das System – außergerichtliche Rechtsdurchsetzung hat sich bewährt. Was ändert sich bei Abmahnungen, Unterlassungsklagen und Muster Feststellungsklagen? Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt IPPC LAW Rechtswanwaltsgesellschaft mbH. Das Verbraucherrecht wird über das Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) überwiegend zivilrechtlich mit außergerichtlichenRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Familien Ärger vorprogrammiert: hässliche Abmahn-Post – von Valentin Markus Schulte, Berlin (Bildquelle: @Pixabay) Familien Ärger vorprogrammiert – wenn hässliche Abmahn-Post ins Haus flattert. Abmahnung wegen Filesharing – Wer haftet? Unterlassungserklärung unterschreiben? Zahlen? Von Valentin Schulte und Dr. Thomas Schulte, Berlin. Hässliche Post im Briefkasten. Eine Abmahnung mit Kostennote. Warum istRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Justice (Bildquelle: @Pixabay) Modernisierung des Verbraucherrechts im Rahmen des New Deal for Consumers, von Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Berlin Im April 2018 hatte die Europäische Kommission (EU) unter der Bezeichnung „New Deal for Consumers“ ein zwei Richtlinienvorschläge umfassendes Gesetzgebungspaket zur Stärkung der Verbraucherrechte vorgelegt. Der erste Richtlinienvorschlag zur besseren Durchsetzung undRead More →

By:
On:
In: Allgemein

Kunst (Bildquelle: @Pixabay) Ziel des Urheberrechts ist der Schutz der berechtigten Interessen der Kreativen – Die Arbeiten von Kreativen sind schützenswert – das Urheberrechtsgesetz regelt juristisch den Schutz. Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt Wann gilt ein Kunstwerk laut Urheberrecht juristisch als ein „Werk“? Das ist im Urheberrechtsgesetz geregelt. Literarische, wissenschaftliche oderRead More →

By:
On:
In: Allgemein

* Komponisten protestieren gegen weitere Einführung von Creative-Commons-Lizenzen in der ARD * Plattformbetreiber sollen Nutzungsgebühren für verbreitete Inhalte zahlen Berlin, 27. November 2014. Aktuelle Fragen des Urheberrechts gehören in dieser Woche zu den Schwerpunktthemen auf medienpolitik.net. In Interviews äußern sich drei Experten zu den Creative-Commons-Lizenzen (CC) bei der ARD sowieRead More →